Rechtsfälle - Arne Freiherr von Hinkelbein

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Justizfälle

Unsere Kenntnisse über die  Rechtslage in Deutschland sind in einem ständigen Wandel. Es ist  festzustellen, dass an einer 70 jährigen Verschleierung gearbeitet  wurde, um es dem Suchenden unmöglich zu machen, in dem Justizsumpf eine  Orientierung zu finden. Doch durch akribische Suche in den  Originalunterlagen, die noch an ausgesuchten Uni-Bibliotheken zu finden  sind wird ein kriminelles Handeln der Justiz in Deutschland immer  deutlicher. Systematisch wurde das Grundgesetz unterwandert und damit  das Volk seiner Grundrechte beraubt. Heute kann ich mit Fug und Recht  sagen, dass das braune Gedankengut die Zeit von vor 1945 überlebt hat,  ja sogar weiterentwickelt wurde. Rechtswissenschaftliche Untersuchungen  haben zu der ernüchternden Erkenntnis geführt, dass bis heute entgegen  dem die drei Gewalten zwingend bindenden Grundgesetz als die ranghöchste  Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland die Befreiung von den  kollektivistischen, dynamistischen und teleologischen Lehren des 3.  Reichs als misslungen zu titulieren ist. Sie wäre rechtsstaatlich  zwingend erforderlich gewesen. Stattdessen wird heute noch nach den von  Roland Freisler stammenden Sätzen Un/Recht gelehrt und Un/Recht  gesprochen.

1. "Wir gehen nicht mehr vom Einzelnen aus" (Kollektivismus)
2. "Das Recht ist in dauernder Entwicklung" (Dynamismus)
3. "Recht ist, was … nützt" (Teleologie)
4. "Ob die Entscheidungen der  materiellen Gerechtigtkeit … entsprechen, ist viel wichtiger, als wer  sie erlässt und wie sie zustande kommen". (Rechtsstaatsfeindlichkeit)

(Prof. Dr. Gerhard Wolff in seinem Aufsatz “Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken?")

Daher habe ich die zuvor  veröffentlichten Fälle von dieser Seite genommen, um dem aktuellen  Wissensstand Rechnung zu tragen. Ich denke, dass wir uns wehren müssen  gegen das nationalsozialistische Gedankengut, das wir in unserer Justiz  vorfinden. Jeder Besucher kann sich meiner Texte bedienen um sich gegen  Willkür und Rechtsbeugung zur Wehr zu setzen.


2009-Hinkelbein gegen Stadt Michelstadt (Grundsteuer)

2010-Hinkelbein gegen Bundesrepublik Deutschland

2010-Hinkelbein gegen Finanzamt Dieburg KFZ Steuer

2011-Zensus2011

Die Präsidentin Lydia Niewerth  des Amtsgerichts Bonn ändert eigens den Geschäftsverteilungsplan des  Amtsgerichts Bonn um in der Streitsache Arne F.v. Hinkelbein gegen das  Bundesamt für Justiz und Bundesfinanzhof München in rechtsbeugender Art  Abhilfe zu schaffen. Das Ergebnis ist die Einrichtung eines  Sondergerichts was in der Folge eine Straftat nach § 81 i.v.m. § 92 StGB  darstellt.

Bundesfinanzhof erkennt die  Nichtigkeit des GKG, der FGO des UStG und der AO an und dass er in  öffentlich- rechtlichen Streitigkeiten von verfassungsmäßiger Art  unzuständig ist.

2010-Hinkelbein gegen Bundesamt für Justiz und Bundesfinanzhof


Angriff auf die Persönlichkeitsrechte von Menschen durch Staatssimulation

Hier eine Musterklage, um sich gegen Menschenrechtsverletzungen durch Impfpflicht zur Wehr zu setzen:


Die Musterklage fußt auf dem

Rechtsgutachten von Univ.-Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth zur Masernimpfpflicht vom 11. Oktober 2019

Nach all dem was ich bei den Gerichten des BUNDES erleben durfte sehe ich eine solche Klage nicht als zielführend, denn ich habe immerzu erleben dürfen, daß es kein Recht in Deutschland gibt, nur Willkür. Der Mensch muß verstehen, daß Gesetze von "Menschen" erdacht werden, um andere Menschen zu kontrollieren, auszuplündern und dazu Macht über sie auszuüben, was diesen Menschen gar nicht zusteht, denn der Mensch unterliegt keinem Gesetz. Daher wird in der Bibel auch von Sünde gesprochen. Die Sünde ist jeglicher Gesetzgeber und jede Art von Gesetz, ausgenommen die Naturgesetze. Ich für mich sage einfach NEIN. Der Arzt kann gerne die Geburtsurkunde impfen, denn sie verkörpert den Menschen in der Fiktion Staat. Ein Mensch steht außerhalb des Staates- verstanden?

Es gibt jedoch noch Menschen die glauben, der Staat könne über sie verfügen wie über einen Leibeigenen oder aber daß sie den Anweisungen ihres Arbeitgebers, nicht über ihren Körper selbst verfügen zu können, gehorchen müssen und sich mit einer "Injektion" vergiften lassen müssen, zum Wohle aller, da sie ansonsten ihren Arbeitsplatz verlieren.
 
Für diese Menschen habe ich diese Musterklage entworfen, um wenigsten einen Anschein von Hoffnung zu wecken für die, die nach wie vor im System verwurzelt sind und an dessen Rechtmäßigkeit glauben. Die Klage ist kostenfrei beim Sozialgericht zu führen, so daß diese von Millionen von Menschen genutzt werden kann, ohne Anwalt und ohne "Geld" bezahlen zu müssen. Zumindest verschafft die Klage Zeit. Zeit, die lebensrettend sein kann. Denn die Sache kann bis vor das Bundesverfassungsgericht geführt werden, ohne Anwalt, denn es handelt sich um einen verfassungswidrigen Akt öffentlich rechtlicher Art.














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